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Disziplinarvorgesetzter und Beschwerdeführer - Praxis-Handbuch Beschwerderecht
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Disziplinarvorgesetzter und Beschwerdeführer - Praxis-Handbuch Beschwerderecht
von: Eric Lingens
Walhalla und Praetoria Verlag GmbH & Co. KG, 2010
ISBN: 9783802922992
216 Seiten, Download: 2753 KB
 
Format:  PDF
geeignet für: Apple iPad, Android Tablet PC's Online-Lesen PC, MAC, Laptop

Typ: B (paralleler Zugriff)

 

 
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Inhaltsverzeichnis

  Disziplinarvorgesetzter und Beschwerdeführer 1  
     Inhalt 7  
     Abkürzungen 10  
     A Bedeutung des Beschwerderechts 11  
     B Sicherung des Beschwerderechts 13  
     C Die Rechtsbehelfe des Soldaten 15  
        1. Die Wehrbeschwerde 15  
        2. Die Dienstaufsichtsbeschwerde 20  
        3. Die Eingabe an den Wehrbeauftragten 22  
        4. Die Gegenvorstellung 22  
        5. Die Meldung 23  
        6. Antrag, Gesuch 24  
        7. Strafanzeige und Strafantrag 24  
        8. Die parlamentarische Petition 25  
        9. DasVerhältnis der dem Soldaten zustehenden Rechtsbehelfe zueinander 25  
        10. Die Feststellung des geltend gemachten Rechtsbehelfs 26  
     D Beschwerdeführer 30  
        1. Der Soldat 30  
        2. Die Vertretung 31  
        3. Die gemeinschaftliche Beschwerde 32  
     E Beschwerdeanlass 34  
        1. Der Betroffene 34  
        2. Der Beschwerdegegenstand 37  
        3. Die Beschwer 39  
        4. Beschwerde gegen dienstliche Beurteilungen 41  
     F Vermittlung und Aussprache 43  
        1. Vermittlung 43  
        2. Aussprache 44  
     G Einlegung der Beschwerde 45  
     H Wirkung der Beschwerde 51  
        1. Die Wirkung von Beschwerden in truppendienstlichen Angelegenheiten 51  
        2. Die Wirkung von Beschwerden in Verwaltungsangelegenheiten 53  
        3. Die Wirkung von Disziplinarbeschwerden 53  
     I Frist und Form der Beschwerde 56  
        1. Frist der Beschwerde 56  
        2. Form der Beschwerde 67  
     J Zuständigkeit für die Beschwerdeentscheidung 70  
        1. Die Zuständigkeit bei Beschwerden in truppendienstlichen Angelegenheiten 70  
        2. Die Zuständigkeit bei Beschwerden in Verwaltungsangelegenheiten 75  
        3. Die Zuständigkeit bei Disziplinarbeschwerden 76  
        4. Beschwerden über Sanitätsoffiziere und von Sanitätsoffizieren 77  
        5. Der nächste gemeinsame Vorgesetzte 79  
        6. Befangenheit 80  
        7. Die unzuständige Beschwerdeinstanz 81  
     K Vorbereitung der Beschwerdeentscheidung 83  
        1. Prüfung der Zulässigkeit der Beschwerde 83  
        2. Prüfung der Begründetheit der Beschwerde 84  
     L Beschwerdeentscheidung 91  
        1. Die unzulässige Beschwerde 91  
        2. Die unbegründete Beschwerde 93  
        3. Die begründete Beschwerde 94  
        4. Die teilweise begründete Beschwerde 98  
        5. Die teilweise zulässige, insoweit aber nicht begründete Beschwerde 99  
     M Beschwerdebescheid 101  
        1. Aufbauprinzip 101  
        2. Aufbauschema 101  
        3. Das Aufbauschema im Einzelnen 102  
        4. Der Beschwerdebescheid auf eine unzulässige Wehrbeschwerde 117  
        5. Der Beschwerdebescheid auf eine Disziplinarbeschwerde 119  
     N Ablauf des Beschwerdeverfahrens 120  
        1. Der Ablauf des Verfahrens bei Beschwerden in truppendienstlichen Angelegenheiten 120  
        2. Der Ablauf des Verfahrens bei Beschwerden in Verwaltungsangelegenheiten 123  
        3. Der Ablauf des Verfahrens bei Disziplinarbeschwerden 127  
     O Weitere Beschwerde 134  
        1. Die weitere Beschwerde gegen einen Beschwerdebescheid in truppendienstlichen Angelegenheiten 134  
        2. Die weitere Beschwerde gegen einen Beschwerdebescheid in Verwaltungsangelegenheiten 137  
        3. Die weitere Beschwerde gegen eine einfache Disziplinarmaßnahme 137  
        4. Die weitere Untätigkeitsbeschwerde 137  
        5. Der Aufbau des Bescheides auf eine weitere Beschwerde 138  
     P Die gerichtlichen Instanzen 141  
        1. Das Truppendienstgericht 141  
        2. Das Bundesverwaltungsgericht (Wehrdienstsenate) 145  
        3. Das Verwaltungsgericht 146  
     Q Zurücknahme einer Beschwerde und Beschwerdeverzicht 148  
        1. Die Zurücknahme 148  
        2. Der Verzicht 149  
        3. Zurücknahme auf Druck von Vorgesetzten 150  
     R Unanfechtbarkeit der Entscheidung 151  
        1. Wirkung der Unanfechtbarkeit 151  
        2. Eintritt der Unanfechtbarkeit 153  
        3. Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör 154  
     Anhang 155  
        Anlage 1 Schema zur Prüfung von Beschwerden in truppendienstlichen Angelegenheiten 155  
        Anlage 2 Schema zur Prüfung von Beschwerden in Verwaltungsangelegenheiten 157  
        Anlage 3 Schema zur Prüfung von Disziplinarbeschwerden 159  
        Anlage 4 Schema zur Prüfung von Untätigkeitsbeschwerden 162  
        Anlage 5 Schema zur Prüfung von weiteren Beschwerden 164  
        Anlage 6 Schema zur Prüfung von weiteren Untätigkeitsbeschwerden 166  
        Anlage 7 Bescheid auf eine unzulässige Beschwerde in truppendienstlichen Angelegenheiten 169  
        Anlage 8 Bescheid auf eine Dienstaufsichtsbeschwerde 170  
        Anlage 9 Bescheid auf eine unbegründete Beschwerde in truppendienstlichen Angelegenheiten 171  
        Anlage 10 Bescheid auf eine begründete Beschwerde in truppendienstlichen Angelegenheiten 173  
        Anlage 11 Bescheid auf eine begründete Beschwerde in truppendienstlichen Angelegenheiten 174  
        Anlage 12 Bescheid auf eine teilweise begründete Beschwerde in truppendienstlichen Angelegenheiten 176  
        Anlage 13 Bescheid auf eine unzulässige Beschwerde in Verwaltungsangelegenheiten 178  
        Anlage 14 Bescheid auf eine begründete Beschwerde in Verwaltungsangelegenheiten 179  
        Anlage 15 Bescheid auf eine unbegründete Beschwerde in Verwaltungsangelegenheiten 181  
        Anlage 16 Aufhebungsverfügung wegen eines Verfahrensfehlers nach § 46 Abs. 2 Nr. 1 bis 9 WDO 183  
        Anlage 17 Bescheid auf eine unzulässige Disziplinarbeschwerde 184  
        Anlage 18 Bescheid auf eine unbegründete Disziplinarbeschwerde 185  
        Anlage 19 Bescheid auf eine unbegründete Disziplinarbeschwerde (unpräzise Disziplinarformel) 187  
        Anlage 20 Bescheid auf eine unbegründete Disziplinarbeschwerde (Verfahrensfehler, die nicht unter § 46 WDO fallen) 189  
        Anlage 21 Bescheid auf eine begründete Disziplinarbeschwerde (Verfahrensfehler, die nicht unter § 46 WDO fallen) 191  
        Anlage 22 Bescheid auf eine begründete Disziplinarbeschwerde (Absehen von einer Disziplinarmaßnahme trotz Dienstvergehens) 193  
        Anlage 23 Bescheid auf eine begründete Disziplinarbeschwerde (ein anderes Disziplinarvergehen erwiesen, als in der Disziplinarformel festgestellt) 195  
        Anlage 24 Bescheid auf eine teilweise begründete Disziplinarbeschwerde (Dienstvergehen teilweise bewiesen) 196  
        Anlage 25 Bescheid auf eine unbegründete Untätigkeitsbeschwerde 198  
        Anlage 26 Bescheid auf eine begründete Untätigkeitsbeschwerde 200  
        Anlage 27 Bescheid auf eine unzulässige weitere Beschwerde 201  
        Anlage 28 Bescheid auf eine unbegründete weitere Beschwerde 203  
        Anlage 29 Bescheid auf eine begründete weitere Beschwerde 205  
        Anlage 30 Bescheid auf eine unbegründete weitere Beschwerde (Unzulässigkeit der Erstbeschwerde) 207  
        Anlage 31 Bescheid auf eine teilweise begründete weitere Beschwerde 209  
     Literaturverzeichnis 211  
     Stichwortverzeichnis 212  


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