1;Berücksichtigung generalpräventiver Gründe bei der Strafzumessung in Deutschland und Polen. Diskussion der Grundsätze und Erörterung von Fallgruppen anhand der Rechtsprechung;1 1.1;Vorwort ;5 1.2;Inhaltsverzeichnis ;6 1.3;Abkürzungsverzeichnis ;13 1.4;Einleitung ;16 1.5;A. Erster Teil: Generalprävention in Deutschland ;20 1.5.1;I. Die Generalprävention im Rahmen der Straftheorien ;20 1.5.1.1;1. Die absoluten Straftheorien - punitur, quia peccatum est ;20 1.5.1.2;2. Die relativen Straftheorien - punitur, ne peccetur ;22 1.5.1.3;3. Die Vereinigungstheorien – punitur, quia peccatum est, ne peccetur ;29 1.5.1.4;4. Verhältnis zwischen kollidierenden general- und spezialpräventiven Strafzwecken ;30 1.5.1.5;5. Zwischenergebnis ;32 1.5.2;II. Die Strafzumessung – Grundlagen: Grundsätze der Strafzumessung in Deutschland ;33 1.5.2.1;1. Theorie der Punktstrafe ;34 1.5.2.2;2. Kritik ;34 1.5.2.3;3. Stufen- oder Stellenwerttheorie ;35 1.5.2.4;4. Kritik ;36 1.5.2.5;5. Spielraum- oder Schuldrahmentheorie ;37 1.5.2.6;6. Fazit ;38 1.5.3;III. Generalpräventive Überlegungen bei der Strafzumessung in Deutschland ;39 1.5.3.1;1. Literatur – Kritik an der Generalprävention ;39 1.5.3.2;2. Rechtsprechung und herrschende Lehre ;47 1.5.3.3;3. Zwischenergebnis ;68 1.5.4;IV. Voraussetzungen und Grenzen der generalpräventiven (abschreckenden) Strafzumessung ;69 1.5.4.1;1. Nur innerhalb des Spielraums für schuldangemessene Strafe ;69 1.5.4.2;2. Gerechte Strafe ;74 1.5.4.3;3. Verbot der Überbewertung des generalpräventiven Gesichtspunktes ;76 1.5.4.4;4. Nur aus gegebenem Anlass - „gemeinschaftsgefährliche Zunahme solcher oder ähnlicher Straftaten“ ;81 1.5.4.5;5. Erforderlichkeit einer präzisen Begründung bei der Anwendung der Generalprävention ;94 1.5.4.6;6. Keine Berücksichtigung der Abschreckungsgedanken bei Affekt- oder Konflikttaten und bei Taten eines vermindert schuldfähigen Täters ;97 1.5.4.7;7. Keine Berücksichtigung bei der Verallgemeinerung nicht zugänglicher Sonderfälle ;99 1.5.4.8;8. Keine Berücksichtigung der Generalprävention bei „Gewissenstätern“ ;100 1.5.4.9;9. Keine Berücksichtigung der Generalprävention im Jugendstrafrecht ;106 1.5.4.10;10. Keine Entsozialisierung der Täter – allgemein-spezialpräventive Grenze ;114 1.5.4.11;11. Kein Verstoß gegen das Doppelverwertungsverbot ;114 1.5.4.12;12. Fazit ;117 1.5.5;V. Generalpräventive Gründe bei der Verhängung von kurzfristigen Freiheitsstrafen statt Geldstrafen, § 47 Abs. 1 StGB - zum Begriff der Verteidigung der Rechtsordnung ;120 1.5.5.1;1. Zum Begriff der „Verteidigung der Rechtsordnung“ im Rahmen des § 47 Abs. 1 StGB ;120 1.5.5.2;2. „Besondere Umstände“ und die „Unerlässlichkeit“ einer kurzen Freiheitsstrafe zur Verteidigung der Rechtsordnung ;125 1.5.5.3;3. „Verteidigung der Rechtsordnung“ in der Rechtsprechung zu § 47 Abs. 1 StGB ;131 1.5.5.4;4. Geldstrafe als eine Grenze für die „Unerlässlichkeit“ einer kurzen Freiheitsstrafe nach § 47 Abs. 1 StGB ;146 1.5.5.5;5. Verteidigung der Rechtsordnung und die Zulässigkeit eines Hilfsantrages der Verteidigung auf Durchführung einer demoskopischen Repräsentativumfrage ;149 1.5.5.6;6. Fazit zur Generalprävention im Rahmen des § 47 Abs. 1 StGB ;154 1.5.6;VI. Generalpräventive Überlegungen bei der Aussetzung der verhängten Freiheitsstrafe zur Bewährung gem. § 56 Abs. 3 StGB ;156 1.5.6.1;1. Allgemeine Grundsätze der Anwendung des § 56 Abs. 3 StGB ;158 1.5.6.2;2. Einfluss längerer Untersuchungshaft auf die Verteidigung der Rechtsordnung ;182 1.5.6.3;3. Überlange Verfahrensdauer und die Verteidigung der Rechtsordnung ;183 1.5.6.4;4. Verteidigung der Rechtsordnung nach § 56 Abs. 3 StGB und Aussetzung der Jugendstrafe nach § 21 JGG ;187 1.5.6.5;5. Beispiele aus der Rechtsprechung zu § 56 Abs. 3 StGB ;188 1.5.6.6;7. Fazit ;229 1.5.7;VII. Der Begriff der Verteidigung der Rechtsordnung bei der Verwarnung mit Strafvorbehalt - § 59 Abs. 1 Nr. 3 StGB und Milderungswirkung der positiven Generalprävention ;231 1.5.7.1;1. Die Verteidigung der Rechtsordnung bei der Verwarnung mit Strafvorbehalt ;231 1.5.7.2;2. Exkurs: Absehen von Strafe nach § 60 StGB und die Generalprävention ;241 1.5.7.3;3. Allgemeine Milderungswirkung der positiven Generalprävention ;244 1.5.7.4;4. Fazit ;248 1.5.8;VIII. Die Generalprävention im Strafverfahren - die Einstellung aus Opportunitätsgründen §§ 153, 153a StPO und das Absehen von der Strafverfolgung nach §§ 154, 154a StPO. Zu dem Begriff des fehlenden „öffentlichen Interesses“. ;250 1.5.8.1;1. Das „öffentliche Interesse“ in §§ 153 und 153a StPO als „Einfallstor“ für die Generalprävention in der Strafprozessordnung ;252 1.5.8.2;2. Die Kompensation des öffentlichen Interesses - § 153a StPO ;262 1.5.8.3;3. Die Verfahrensüberlänge als Strafverfahrenseinstellungsgrund nach §§ 153, 153a StPO und als eine Ursache für den Wegfall des öffentlichen Interesses ;270 1.5.8.4;4. Die Tatprovokation und das „öffentliche Interesse“ ;274 1.5.8.5;5. Der Begriff der „Verteidigung der Rechtsordnung“ in §§ 154 Abs. 1 Nr. 2, 154a Abs. 1 S. 2 StPO ;274 1.5.8.6;6. Fazit ;277 1.5.9;IX. Fazit zum ersten Hauptteil: Generalprävention in Deutschland ;278 1.6;B. Zweiter Teil: Generalprävention in Polen ;285 1.6.1;Einleitung ;285 1.6.2;I. Skizze der Geschichte des Strafrechts in Polen im 20. Jh. ;286 1.6.2.1;1. Phase 1918-1939: die Zeit der zweiten Republik Polen ;286 1.6.2.2;2. Phase 1944-1948: Aufstieg der Kommunisten ;287 1.6.2.3;3. Phase 1949-1956: Stalinismus ;290 1.6.2.4;4. Phase 1957-1981: „Kleine Stabilisierung“ und der Strafkodex von 1969 ;292 1.6.2.5;5. Phase 1981-1989: Kriegszustand und der Niedergang des Kommunismus ;294 1.6.2.6;6. Phase 1989-1997: Erste demokratische Wahlen und die Entstehung des neuen Strafgesetzbuches von 1997 ;297 1.6.2.7;7. Phase 1997 – bis heute: Novellierungsversuche des Strafgesetzbuches ;299 1.6.2.8;8. Exkurs 1: Der verworfene Novellierungsversuch von 2007 ;301 1.6.2.9;9. Exkurs 2: Die am 8. Juni 2010 in Kraft getretene Änderung des pol. StGB ;303 1.6.3;II. Kurze Geschichte der Generalprävention in den polnischen Strafgesetzbüchern ;305 1.6.3.1;1. Das polnische Strafgesetzbuch von 1932 ;305 1.6.3.2;2. Das polnische kommunistische Strafgesetzbuch von 1969 ;310 1.6.3.3;3. Fazit ;327 1.6.4;III. Die Grundsätze der Strafzumessung im geltenden polnischen Strafrecht – das Strafgesetzbuch vom 6. Juni 1997 ;328 1.6.4.1;1. Reformbedürftigkeit des kommunistischen Strafgesetzbuches von 1969 ;329 1.6.4.2;2. Einige Änderungen in dem neuen StGB ;332 1.6.4.3;3. Überblick über die Sanktionen im polnischen StGB ;333 1.6.4.4;4. Grundlagen der Strafzumessung in Polen ;334 1.6.4.5;5. Direktiven der Strafzumessung aus Art. 53 § 1 pol. StGB im Einzelnen ;340 1.6.4.6;6. Exkurs: Streit über die führende Direktive bei der Strafzumessung („kwestia prymatu dyrektywy wiod cej“) ;357 1.6.4.7;7. Fazit zur Strafzumessung nach dem polnischen Recht ;361 1.6.5;IV. Generalpräventive Überlegungen bei der Strafzumessung im polnischen StGB von 1997 ;363 1.6.5.1;1. Negative Generalprävention ;364 1.6.5.2;2. Positive Generalprävention ;367 1.6.5.3;3. Generalprävention und Aussetzung der Strafe zur Bewährung, Art. 69 § 1 pol. StGB ;385 1.6.5.4;4. Generalprävention und Verhängung von kurzen Freiheitsstrafen, Art. 58 § 1 pol. StGB ;391 1.6.5.5;5. Absehen von der Verhängung der Strafe nach Art. 59 § 1 pol. StGB und Generalprävention ;393 1.6.5.6;6. Generalprävention und Strafzumessung für Jugendliche („nieletni“) und Heranwachsende („m odociany“) ;396 1.6.5.7;7. Nichteinleitung – Art. 1 § 2 pol. StGB – und bedingte Einstellung des Strafverfahrens – Art. 66 pol. StGB – und die Generalprävention ;406 1.6.5.8;8. Generalprävention und die Direktive der Gesamtstrafenbildung, Art. 85ff. pol. StGB ;412 1.6.5.9;9. Exkurs: Öffentliche Bekanntgabe der Verurteilung nach Art. 50 pol. StGB als eine Verstärkung der generalpräventiven Wirkung der Strafe ;419 1.6.6;V. Fazit zum zweiten Hauptteil: Generalprävention in Polen ;422 1.6.7;VI. Endfazit ;426 1.6.7.1;1. Negative Abschreckungsprävention ;426 1.6.7.2;2. Positive Generalprävention ;428 1.6.7.3;3. Schuldgrad als maximale Bestrafungsgrenze ;429 1.6.7.4;4. Gesamtstrafenbildung als eine mögliche Ursache von strengeren Strafen nach polnischem Recht ;429 1.6.7.5;5. Mittellosigkeit des Täters – als eine mögliche Ursachen für eine häufigere Verurteilung zur Freiheitsstrafe nach polnischem Recht ;430 1.6.7.6;6. Berücksichtigung der Generalprävention beim Absehen von der Strafe ;431 1.6.7.7;7. Öffentliche Bekanntgabe der Verurteilung als eine Verstärkung der generalpräventiven Wirkung der Verurteilung ;431 1.6.7.8;8. Keine Berücksichtigung der Generalprävention bei der Nichteinleitung – Art. 1 § 2 pol. StGB – und bedingter Einstellung des Strafverfahrens – Art. 66 pol. StGB ;432 1.6.7.9;9. Trotz der Nichtberücksichtigung der Generalprävention bei Jugendlichen eine strengere und frühere Bestrafung nach dem polnischen Recht ;433 1.6.7.10;10. Generalprävention hat einen Einfluss bei der Strafaussetzung zur Bewährung ;433 1.6.7.11;11. Einfluss der Generalprävention auf kurzzeitige Freiheitsstrafen, Art. 58 Abs. 1 pol. StGB ;434 1.7;Anhang ;439 1.7.1;I. Ausgewählte Daten zu erledigten Strafverfahren in Deutschland ;439 1.7.2;II. Die im ersten Hauptteil zitierten Gerichtsentscheidungen ;441 1.7.3;III. Ausgewählte Daten zur Kriminalitätsrate und Gefangenenzahlen in Polen ;456 1.7.4;IV. Die ausgewählten Leitsätze der im Text zitierten Entscheidungen polnischer Gerichte ;458 1.7.5;IV. Die im zweiten Hauptteil zitierten Gerichtsentscheidungen ;483 1.8;Literaturverzeichnis zum ersten Hauptteil ;488 1.9;Literaturverzeichnis zum zweiten Hauptteil ;508