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Bauleitplanung und Internet - Beteiligungsverfahren des Baugesetzbuches im Wandel  
Bauleitplanung und Internet - Beteiligungsverfahren des Baugesetzbuches im Wandel
von: Lars Winter, Bernhard Stüer
Vandenhoeck & Ruprecht Unipress, 2013
ISBN: 9783847000945
261 Seiten, Download: 1814 KB
 
Format:  PDF
geeignet für: Apple iPad, Android Tablet PC's Online-Lesen PC, MAC, Laptop

Typ: B (paralleler Zugriff)

 

 
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Inhaltsverzeichnis

  Title Page 3  
  Copyright 4  
  Table of Contents 5  
  Body 13  
  Geleitwort 13  
  Vorwort 17  
  1. Kapitel: Einleitung 19  
     A. Problemaufriss 19  
     B. Gang der Erörterung 22  
  2. Kapitel: Electronic Government 25  
     A. Ausprägungen des E-Government 28  
        I. (Stadt) Informationssysteme 29  
        II. Virtuelle Verwaltung und virtuelles Rathaus 29  
        III. Vernetzung von Verwaltung und Wirtschaft 31  
        IV. Vernetzung von unterschiedlichen Behörden 32  
        V. E-Government im Bereich des Baurechts 32  
     B. Stand der Entwicklung und Zwischenfazit 34  
  3. Kapitel: Beteiligungsprozesse 37  
     A. Legitimation staatlichen Handelns 37  
        I. Demokratie- und Rechtsstaatsprinzip 37  
        II. Politische Willensbildung 38  
     B. Einflüsse des New Public Management 42  
     C. Partizipation 44  
        I. Die Partizipation 44  
        II. Die Partizipation im Baurecht 48  
        III. Partizipationsdefizite des E-Government? 49  
  4. Kapitel: Grundlagen Bauleitplanung 53  
     A. Planung im rechtlichen Rahmen und als schöpferischer Vorgang 54  
     B. Planung und Beteiligungsvorgänge der Gemeinde im Kontext des Grundgesetzes 55  
     C. Bauleitpläne und interkommunales Abstimmungsgebot 56  
  5. Kapitel: Rechtslage 59  
     A. Das europäische Recht als treibende Kraft der internetgestützten Bauleitplanung 59  
        I. Aarhus-Konvention 59  
        II. Die Dienstleistungsrichtlinie 61  
     B. § 4a Abs. 4 BauGB – Nutzung elektronischer Informationstechnologien 62  
     C. Die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 BauGB 64  
     D. Weitere Änderungen 64  
  6. Kapitel: Internetgestützte Partizipation in der Bauleitplanung 65  
     A. Grundsätze und Begriffsbestimmung 65  
        I. Informations- und Kommunikationstechnologie als Instrument der Bauleitplanung 65  
        II. Öffentlichkeitsbeteiligung und Internet 67  
        III. Möglichkeiten und Potenziale internetgestützter Verfahren der Bauleitplanung 68  
     B. Rechtliche Grundlagen 72  
        I. Das rechtsstaatliche Publizitätsgebot 72  
        II. Benötigt der Staat eine Ermächtigung, Informationen zur Verfügung zu stellen? 73  
     C. Kurz- und mittelfristige Entwicklungen mit Auswirkungen auf netzgestützte Beteiligungsverfahren 73  
        I. Gesetzesvorhaben und Projekte 73  
           1. Elektronischer Personalausweis 74  
           2. Elektronischer Entgeldnachweis 79  
           3. Elektronische Gesundheitskarte 79  
           4. De-Mail-Dienste 80  
           5. Änderungen durch die sogenannte Föderalismusreform II 82  
           6. Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach 84  
           7. Fortschritte E-Government 85  
        II. Zwischenfazit 86  
     D. Rechtliche Problemfelder und Restriktionen 87  
        I. Allgemeine Anforderungen an die elektronische Kommunikation nach dem Verwaltungsverfahrensrecht 87  
           1. Schriftformerfordernis 87  
           2. Schriftformerfordernis als Hindernis 88  
           3. Eröffnung eines Zugangs für elektronische Kommunikation 90  
           4. Schriftformerfordernis und Öffentlichkeitsbeteiligung 95  
        II. Kommunalwirtschaftliche Zulässigkeit bei Internetangeboten der Verwaltung 97  
           1. Öffentlicher Zweck 98  
           2. Angemessenes Verhältnis zwischen Leistungsfähigkeit und Internetauftritt 98  
           3. Subsidiaritätsklausel 99  
        III. Elektronische Signatur nach Signaturgesetz 100  
           1. Fortgeschrittene elektronische Signatur 101  
           2. Qualifizierte elektronische Signatur 101  
           3. Technische Voraussetzungen 102  
           4. Die elektronische Signatur und elektronische Akten in der Verwaltung 103  
           5. Beteiligungsvorhaben und elektronische Signatur 105  
  7. Kapitel: Öffentlichkeitsbeteiligung 107  
     A. Ziele der Öffentlichkeitsbeteiligung 108  
     B. Frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung 110  
        I. Verfahren der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung 111  
     C. Formelle Öffentlichkeitsbeteiligung 111  
        I. Verfahren der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung 112  
           1. Offenlegungsbekanntmachung 112  
           2. Stellungnahmen 113  
           3. Unterrichtung über den Ausgang des Beteiligungsverfahrens 114  
     D. Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 115  
        I. Verfahren 115  
        II. Ausschließlich elektronische Behördenbeteiligung? 116  
        III. Elektronische Behördenbeteiligung nur zeitgleich mit Öffentlichkeitsbeteiligung? 118  
     E. Praxisbeispiele für internetgestützte Beteiligungsangebote 119  
        I. Hamburg 119  
        II. Esslingen 122  
        III. Planungsverband Ballungsraum Frankfurt/Rhein-Main 122  
        IV. Weitere Beispiele 123  
  8. Kapitel: Reichweite und Informationsgehalt der Bauleitplanung im Internet 127  
     A. Digitale Gesellschaft – Verfügbarkeit und Nutzung internetbasierter Dienste 127  
        I. Verbreitung und Verfügbarkeit von Internetzugängen 128  
        II. Die Nutzung internetbasierter Dienste – Selektivität als Problem 129  
        III. Einbeziehung von internetfernen Bevölkerungsgruppen 132  
     B. Verletzung des Rechtsstaatsprinzips? 134  
     C. Verletzung des Gleichheitssatzes? 136  
     D. Informationsgehalt und Vermittlung von Planaussagen 137  
     E. Erkenntnisse 137  
  9. Kapitel: Anforderungen und Zukunftsperspektiven 139  
     A. Anforderungen an internetgestützte Beteiligungsangebote 139  
        I. Anforderungen an die Angebote aus Nutzer- und Planersicht 140  
           1. Anforderungen an die Darstellung 141  
           2. Barrierefreiheit 143  
        II. Gesamtstrategie und Standardanwendungen 146  
        III. Zeitpunkt der Einbeziehung der Öffentlichkeit 149  
        IV. Geoinformationssysteme und Geodateninfrastruktur 149  
           1. Kooperative und öffentliche Geoinformationssysteme 151  
           2. Die europäische INSPIRE-Richtlinie 152  
           3. Weitere Entwicklung und Trends 153  
        V. Vermeidung von Medienbrüchen 153  
        VI. Standardisierung von Anwendungen und Schnittstellen 154  
     B. Partizipationselemente und Interaktionsbedarf bei internetgestützten Planungsprozessen 156  
        I. Einfacher Formular- und Dateidownload sowie Informationsseiten 157  
        II. Diskussionsforen und Weblogs 158  
        III. E-Mail 159  
        IV. E-Mail-Newsletter 161  
        V. Onlineformulare und -umfragen 162  
        VI. Chat 163  
        VII. E-Voting 164  
        VIII. Spezielle Produkte und Tools für Beteiligungsverfahren 164  
     C. Veränderte Wahrnehmbarkeit von Online-Stellungnahmen 167  
     D. Rechtliche Grundanforderungen 168  
        I. Internetauftritt als Telemediendienst 168  
           1. Abgrenzung zum Regelungsbereich des Rundfunkstaatsvertrages 169  
           2. Foren als Telekommunikationsdienst nach TKG? 170  
        II. Grundlegende Formalien eines Internetangebots 170  
           1. Telemediengesetz 170  
           2. Rundfunkstaatsvertrag 171  
        III. Rechtliche Hindernisse bezogen auf Kommunikationsangebote 173  
        IV. Elektronische Akten 174  
        V. Elektronische Verwaltungsakte im Zusammenhang mit der internetgestützten Bauleitplanung 176  
        VI. Elektronische Stellungnahmen und die Präklusionswirkung 177  
     E. Schutz der Persönlichkeitsrechte der Beteiligten 178  
        I. Öffentlichkeitsbeteiligung und Datenschutz 179  
        II. Die datenschutzrechtliche Einwilligung (im Internet) 180  
           1. Datenschutzgesetze 180  
           2. Telemediengesetz – elektronische Einwilligung 183  
        III. Speicherung der Benutzer-IP-Adressen und sogenannter Cookies 184  
        IV. Sonstiger Schutz der Persönlichkeitsrechte 185  
     F. Auswirkungen auf den Abwägungsvorgang nach § 1 Abs. 7 BauGB 186  
     G. Akzeptanz 188  
  10. Kapitel: Internetgestützte Öffentlichkeitsbeteiligung in der Praxis 191  
     A. Öffentlichkeitsbeteiligung 191  
        I. Ablauf der Öffentlichkeitsbeteiligung 191  
           1. Frühzeitige elektronische Öffentlichkeitsbeteiligung 191  
           2. Förmliche Öffentlichkeitsbeteiligung 192  
        II. Spezielle Hinweise für die Umsetzung internetgestützter Öffentlichkeitsbeteiligungen 193  
           1. (Extrarechtliche) Erfolgsbedingungen 193  
           2. Fehlende Akzeptanz und vermeintlich geringe Relevanz 194  
           3. Querverbindungen zwischen On- und Offline-Beteiligung 197  
           4. Fehlende Moderation oder Erfahrung der Durchführenden 198  
           5. Technische Infrastruktur 199  
           6. Benutzerfreundlichkeit 201  
           7. Sicherheitsaspekte 202  
     B. Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange 203  
        I. Organisationsdefizite und Akzeptanzvorbehalte 204  
        II. Bearbeitung der (elektronisch) eingehenden Stellungnahmen 205  
        III. Wirtschaftlichkeit 207  
  11. Kapitel: Fazit, Ausblick und Empfehlungen 211  
     A. Ausschließliche Nutzung elektronischer Informationstechnologien 212  
        I. Hindernisse 213  
        II. Chancen 215  
           1. Beispiele für aufgezwungenes E-Government 216  
           2. Nutzungspflicht elektronischer Beteiligungsangebote für Bürger 218  
     B. Ausblick 220  
        I. Mögliche zukünftige Entwicklung 220  
        II. Motivation und Zielsetzung 222  
        III. Auswirkungen auf die Verwaltungsstruktur 223  
     C. Fazit 225  
     D. Handlungsempfehlungen 228  
        I. Ziele 228  
        II. Gesetzgebungsvorschlag 229  
           1. Umsetzung 229  
           2. Begründung 230  
     E. Übertragbarkeit auf andere Rechtsgebiete 233  
  Thesen in Kurzform 237  
  Literatur 241  
  Anlage: Synopse Gesetzgebungsvorschlag BauGB 257  


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